Kurzmeldungen für Aachen
Dr. Kristina Schröder - CDU

"In den USA muss man geduldiger sein, als in Deutschland. Die Amerikaner nehmen nicht alles so ernst wie die Deutschen. Sie sind sehr freundschaftlich, aber sie sind deshalb nicht immer Deine Freunde." Diesen Tipp gab Robert Clever, US-Teilnehmer des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), Sebastian Stengel mit auf den Weg. Stengel wird mit Hilfe des PPP als nächster "Wiesbadener Jugendbotschafter" für ein Jahr in die USA gehen. Kristina Schröder, die Patin beider jungen Männer ist, hatte sie zum Gespräch ins Café des Wiesbadener Opelbads eingeladen. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Bundestages und des US-Kongresses dient der deutsch-amerikanischen Freundschaft. Daher erhalten jeweils rund 350 Schüler und junge Berufstätige aus Deutschland und den USA ein Stipendium, um ein Jahr lang im Partnerland leben zu können. Kristina Schröder ist in diesem Jahr gleich mehrfach Patin von Programmteilnehmern: von Sebastian Stengel, einem Wiesbadener Auszubildenden, der im August in die USA geht, dort ein College besuchen und arbeiten wird, sowie von Robert Clever aus Denver/ Colorado. Clever studiert und arbeitet seit August 2011 in Deutschland. Außerdem betreut sie den Wiesbadener Schüler Moritz Krug, der noch bis Ende Juni in Ohio lebt und zur Schule geht. "Mich hat ihr Lebensweg beeindruckt, der nicht geradlinig, aber immer sehr zielstrebig war", sagte Schröder zu Stengel. Er habe sich nicht durch Widrigkeiten von seinem Ziel abbringen lassen, sein großes Hobby, das Skateboardfahren, mit seinem Wunsch, Verkäufer zu werden, zu verbinden. Dass sich Stengel später einmal selbständig machen wolle, bestärke diesen Eindruck noch. Wegen seiner starken Persönlichkeit sei er daher ein guter Jugendbotschafter Wiesbadens, so Schröder. "Ich bin sehr flexibel und offen für Neues. Aber natürlich bin ich schon unheimlich gespannt, wohin ich kommen werde und wie es in den USA sein wird", sagte Stengel. Er habe noch nicht so viel reisen können, daher sei das PPP für ihn ein ganz tolle Chance, die er nutzen wolle. Zunächst müsse er aber noch seine Prüfung zum Verkäufer absolvieren, die in den nächsten Tagen anstehe, so Stengel. Robert Clevers Aufenthalt in Deutschland neigt sich dagegen dem Ende zu: Er wird im Juni wieder in die USA zurückkehren. Clever studierte bis Februar 2012 an der Rhein-Main-Hochschule Wiesbaden "International Business" und arbeitet seitdem bei Maserati in Wiesbaden. Seine ausgezeichneten Deutschkenntnisse rühren daher, dass Clevers Urgroßvater aus Deutschland stammte. Außerdem habe er in der Schule Deutsch gelernt und schon ein Auslandssemester in Deutschland während seines Studiums absolviert, sagte Clever. Clever und Stengel dankten Schröder für die Chancen, die das PPP den Teilnehmern bietet. Wiesbadener Schüler und Auszubildende, die ab Sommer 2013 am PPP teilnehmen möchten, können sich ab sofort bis zum 14. September 2012 bewerben. Weitere Informationen Bericht im Wiesbadener Tagblatt Übersicht aller bisherigen Patenschaften von Kristina Schröder

"Die Situation der Pflege hat sich in Deutschland verändert: Immer mehr Pflegende müssen diese Aufgabe mit ihrer Berufstätigkeit verbinden. Dafür bietet die Familienpflegezeit ein geeignetes Modell für Betriebe und Mitarbeiter", sagte Kristina Schröder in ihrer Abschlussrede auf dem "Aktionstag Pflege und Beruf" in Wiesbaden. In Vorträgen, Workshops und einer Podiumsdiskussion konnten sich Unternehmen, Angehörige und Dienstleister darüber informieren, wie Beruf und Pflege von Angehörigen künftig besser vereinbar sind. Veranstalter war das Lokale Bündnis für Familie Wiesbaden. Die Familienpflegezeit bietet Betrieben und Mitarbeitern Vorteile, Pflege und Berufstätigkeit zu vereinbaren. Am 14. Mai drehte sich im Wiesbadener Rathaus einen Nachmittag lang alles um das Thema Pflege und Beruf. Das Spektrum reichte von Workshops zur Vermeidung eines Burn-out-Syndroms bis hin zu rechtlichen und finanziellen Aspekten rund um die Pflege. "Zwei von drei Pflegebedürftigen werden zuhause von Angehörigen gepflegt", sagte Kristina Schröder in ihrer Rede zum Abschluss des Aktionstages. Diese Aufgabe nähmen oft die Ehepartner wahr, aber auch die Kinder, die immer häufiger Pflege und ihre Berufstätigkeit vereinbaren müssten. Früher hätten sich diese Angehörigen ohne Bezahlung freistellen lassen können oder sie mussten ihren Beruf ganz aufgeben. Die Familienpflegezeit ermögliche nun, zwei Jahre in Teilzeit zu arbeiten und nur auf einen Teil des Gehaltes verzichten zu müssen, so Schröder. Danach arbeiteten die Angestellten wieder voll und verzichteten so lange auf einen Teil des Gehaltes, bis das Zeit- und das Gehaltskonto wieder ausgeglichen seien. Damit komme die Familienpflegezeit dem weit verbreiteten Wunsch vieler Familien entgegen, Pflege nicht einfach weg zu organisieren, sondern selbst zu übernehmen, so Schröder. Da auch Geschwister oder Ehepartner abwechselnd für eine zu pflegende Person das Modell in Anspruch nehmen können, kann die Pflege in der Familie über einige Jahre sichergestellt werden. Schröder setzt dabei auf die Einsicht der Unternehmen, ihre Mitarbeiter halten zu wollen. Sie ist überzeugt, dass das Gesetz allen Beteiligten Vorteile bietet. In der vorangegangenen Podiumsdiskussion wurde dafür plädiert, die Pflege von Angehörigen in den Unternehmen positiv zu kommunizieren und den Mitarbeitern offen Lösungen anzubieten. Denn: Die Pflege der Eltern wegen Krankheiten wie Demenz, werde immer noch von vielen tabuisiert. Den Aktionstag hatte das Lokale Bündnis für Familie Wiesbaden unter der Federführung der Kommunalen Frauenbeauftragten Saskia Veit-Prang organisiert.

Schon vor 2000 Jahren badeten die Römer gerne in dem aqua mattiacorum, dem Wasser der Mattiaker, die im Wiesbadener Raum siedelten. Das Wasser in Wiesbaden sei gesund und vor allem mache es Spaß, darin zu baden. Daher sei ein schönes Maskottchen wichtig, das diese beiden Dinge ausdrücke, sagte Kristina Schröder. Der Wiesbadener Bäderbetrieb mattiaqua hatte einen Malwettbewerb für "Matti", das neue Maskottchen des Betriebs, ausgeschrieben. Rund 230 Kinder beteiligten sich. Nun fand die Preisverleihung im Wiesbadener Opelbad statt. Schröder verlieh als Vorsitzende der Jury die Preise für die schönsten Beiträge. "Ich bin beeindruckt, was für schöne Bilder Ihr alle gemalt habt, und wie toll Ihr die beiden Themen Wasser und Gesundheit umgesetzt habt", sagte Schröder zu den rund 50 eingeladenen Schulkindern. Besonders angetan hatte es allen Jurymitgliedern das Bild von Hanna Ostwaldt, die einen Wassertropfen mit Schwimmreif, Hantel und einer Möhre in der Hand gemalt hatte. Hanna war ganz überwältigt, dass ihr Bild ausgewählt wurde. Zur Belohnung erhielt sie einen Halbjahresgutschein für die Wiesbadener Schwimmbäder. Die beiden Betriebsleiter von mattiaqua, Jörg Höhler und Thomas Friedmann, freuten sich über die sehr große Beteiligung am Malwettbewerb. Da die Auswahl unter so vielen tollen Beträgen schwer gefallen sei, habe mattiaqua die Beiträge im Unternehmensfoyer ausgestellt, sagte Höhler. Alle Besucher konnten dann die Bilder mit Punkten bewerten. Die Bilder mit den meisten Punkten stellten dann die Vorauswahl dar. Daraus wählte die Jury - bestehend aus Kristina Schröder, den Betriebsleitern und Mitarbeitern von mattiaqua - das Bild von Hanna aus.

Rollen, ziehen, tasten und dadurch fit bleiben - das bietet seit dieser Woche der "Natur Parcours" in Wiesbaden. Der in Hessen einmalige Rehabilitationspfad bietet Fitnessgeräte für Menschen mit und ohne Behinderungen oder Krankheiten. Kristina Schröder begrüßte in ihrem Grußwort, dass Wiesbaden wieder einmal gezeigt habe, dass es Vorreiter in Sachen Inklusion sei. Außerdem vereine der Pfad Natur und Sport auf einzigartige Weise. Ganz nach dem Kneipp'schen Motto: "Die Natur ist die beste Apotheke", sei der Pfad eine wahre Gesundheitsquelle, so Schröder. Spazieren gehen, dabei Körper und Geist an ungewöhnlichen Geräten trainieren und sich über den heimischen Wald informieren. Diese Kombination bietet seit Dienstag der Rehapfad "Natur Parcours" im Wiesbadener Stadtwald am Bahnholz. Auf einer Länge von 350 Metern locken verschiedene Fitnessgeräte die Besucher jeden Alters an, sich zu bewegen und die Sinne zu schulen. Vor allem aber soll die Bewegung an den außergewöhnlichen Trainingsgeräten Spaß machen. So gibt es z. B. einen Handflächenmasseur, einen Schultertrainer oder einen Baum mit Therabändern. Der Pfad und die Geräte sind besonders geeignet für Sehbehinderte, Rollstuhlfahrer, Menschen mit Herz-Kreislaufkrankheiten oder in der Krebsnachsorge. Da der Pfad in jeder Hinsicht beispielhaft sei, habe sie sehr gerne die Schirmherrschaft übernommen, so Schröder. Sie dankte dem Engagement der Stadt Wiesbaden, den Sponsoren und vor allem Lothar Herborn, der als städtischer Beauftragter für Behindertensport den Pfad initiiert hat. "Immer mehr Menschen wünschen sich, Sport und Fitnesstraining an den verschiedensten Orten durchführen zu können", sagte Oberbürgermeister Dr. Helmut Müller, der ebenfalls Schirmherr des Pfades ist. Er wies darauf hin, dass die Stadt beim Rehapfad Bestehendes durch Neues wieder attraktiv gemacht habe. Dadurch würde der Pfad von neuen Zielgruppen genutzt. Zahlreiche Interessierte nahmen an der Eröffnungsveranstaltung teil und probierten die Fitnessgeräte aus, die ein Mitarbeiter des Sportamtes vorführte. Vertreter des Forstamtes stellten außerdem die zahlreichen Informationstafeln vor, die großen und kleinen Besuchern Wissen über Wald und Tiere auf interessante Art vermitteln. Der Natur Parcours liegt im Stadtwald, Idsteiner Straße und liegt nur 300 m oberhalb der Endhaltestelle der Buslinie 8. Weitere Informationen: PDF-Dokument von Wiesbaden-Barrierefrei.de

In der Workshop-Reihe "Managementpraxis" der IHK Wiesbaden stellen Führungskräften aus Wirtschaft, Forschung oder Politik Oberstufenschülern ihren Werdegang sowie die nötigen beruflichen Anforderungen vor. Kristina Schröder schilderte gestern den rund 60 Schülern aus Wiesbaden und dem Rheingau-Taunus-Kreis, wie sie in die Politik ging. Sie stellte zudem parlamentarische Abläufe dar und erläuterte, wie sie ihre politischen Projekte als Bundesfamilienministerin voranbringt. "Wer sich politisch engagiert, sollte Spaß daran haben, mit sehr unterschiedlichen Menschen umzugehen und sie für seine Ideen zu gewinnen", sagte Schröder. Es sei außerdem wichtig, sich schnell in Themen einarbeiten und frei sprechen zu können. Der friedliche Fall der deutschen Mauer habe sie so beeindruckt, dass sie sich schon seit ihrem zwölften Lebensjahr für Politik interessiert habe, so Schröder. Für sie sei es immer spannend gewesen, politisch mit zu entscheiden. Deshalb habe sie sich zunächst als Mitglied in der Jungen Union Wiesbaden, später als deren Vorsitzende sowie als Stadtverordnete Wiesbadens ehrenamtlich engagiert. Als sie vor der Bundestagswahl 2002 die Möglichkeit hatte, für den Wahlkreis Wiesbaden zu kandidieren, habe sie die Gelegenheit ergriffen, ihr Hobby zum Beruf zu machen, so Schröder. Wer sich politisch engagiert, sollte Spaß daran haben, mit sehr unterschiedlichen Menschen umzugehen und sie für seine Ideen zu gewinnen Engagierte und erfolgreiche Arbeit im Innen- und im BND-Untersuchungsausschuss sowie das nötige "Quäntchen Glück" seien entscheidend dafür gewesen, dass sie schon als junge Frau Bundesministerin wurde, so Schröder. Rund eine Stunde diskutierte Kristina Schröder mit den interessierten Oberstufenschülern im Pressehaus Wiesbaden. Sie stellte die vielfältigen Zuständigkeitsbereiche ihres Ministeriums sowie ihre politischen Projekte und Vorhaben vor. Dazu zählen die erfolgreiche Einführung des Bundesfreiwilligendienstes, das Kinderschutzgesetz oder die Forcierung des Krippen-Ausbaus. Zur Workshop-Reihe "Managementpraxis" der IHK Wiesbaden Die IHK Wiesbaden führt seit 2002 die Workshop-Reihe "Managementpraxis" für Oberstufenschüler aus Wiesbaden und dem Rheingau-Taunus-Kreis durch. Mittlerweile nehmen rund 300 Schüler von 22 gymnasialen und beruflichen Oberstufen an der Veranstaltungsreihe teil. Sie treten in Dialog mit Führungskräften aus Wirtschaft, Hochschule, Verwaltung, Sport und Politik.

Vom 9. bis zum 12. Mai 2012 besuchten 50 Wiesbadener Berlin. Neben zahlreichen aktiven CDU-Mitgliedern aus verschiedenen Stadtbezirksverbänden hatte Kristina Schröder auch Ehrenamtliche eingeladen. So waren die beim Neujahrsempfang der CDU Schierstein für ihr Engagement ausgezeichneten Freiwilligen unter den Gästen. Außerdem begrüßte Schröder die Auszubildenden des Seniorentreffs in der Blücherstraße, deren Arbeit Schröder bei einem Besuch im vergangenen Jahr kennengelernt hatte. Mit dem Zug fuhr die Gruppe am Mittwochmorgen nach Berlin und startete dort direkt in ein interessantes und abwechslungsreiches Programm. Programmpunkte zur deutschen Geschichte wie ein Besuch im Haus der Wannsee-Konferenz oder der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit in Berlin-Hohenschönhausen wechselten sich mit Programmpunkten zur aktuellen Bundespolitik ab. So konnten das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und auch das Reichstagsgebäude besucht werden. Dort waren die Wiesbadener bei eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages dabei und trafen im Anschluss Kristina Schröder zum Austausch über aktuelle Themen. Dabei ging es unter anderem um die Familienpflegezeit, aber auch um die Kinderbetreuungssituation in der Landeshauptstadt und den großen Erfolg des Bundesfreiwilligendienstes. ? ? ? ?

Auf der Tagesordnung des Bundestages stand heute der Antrag der Koalitionsfraktionen "Altersbilder positiv fortentwickeln - Potenziale des Alters nutzen". Bundesseniorenministerin Kristina Schröder sagte, Senioren profierten heute von einer ganz neuen Lebensphase. Hier liege ein großer Schatz, den es zu heben gelte. Video Mitschrift Dr. Kristina Schröder, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Alter ist vielfältiger und facettenreicher geworden. Der Sechste Altenbericht, für den ich der Sachverständigenkommission unter dem Vorsitz von Professor Dr. Andreas Kruse ganz herzlich danke, fordert uns dazu auf, die Seniorenpolitik auf die Vielfalt des Alters auszurichten. Er stellt dabei die Chancen, die der demografische Wandel bietet, in den Mittelpunkt. Man muss sich bewusst machen: Wir haben es mit einer historisch neuen Lebensphase zu tun. Jahrtausendelang war das Leben des Menschen im Grunde durch drei Lebensphasen bestimmt: Da war die Kindheit und die Jugend als erste Lebensphase, dann kam die Zeit der Berufstätigkeit und des Kümmerns um die Familie, und dann kam das Alter; aber das war ganz schnell von Krankheit und Gebrechen geprägt. Als Bismarck die Rentenversicherung eingeführt hat, lag die Lebensarbeitszeitgrenze bei 70 Jahren, die durchschnittliche Lebenserwartung lag bei unter 60 Jahren. Die Phase, die wir das junge Alter nennen, also die Lebensphase zwischen 65 und 85 Jahren, ist etwas Neues, das es in der Geschichte der Menschheit so noch nicht gab. Die meisten Menschen erreichen glücklicherweise gesundheitlich relativ fit ein hohes Alter und haben sich viel Erfahrung, Wissen und Gelassenheit angeeignet, die ein langes Leben schenkt. Das ist ein riesiger Schatz für unsere Gesellschaft. Wir stehen noch am Anfang bei dem Versuch, diesen Schatz zu heben. Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP Deshalb - das unterstreicht der Antrag der Koalitionsfraktionen -: Wir brauchen die Erfahrung und die Tatkraft älterer Menschen in der Familie, in der Arbeitswelt und im Ehrenamt. Schauen wir einmal in die Familie. Die meisten Menschen erleben doch, dass der Zusammenhalt in den Familien, insbesondere der Zusammenhalt zwischen den Generationen, riesengroß ist, trotz Scheidungen und trotz Mobilität. Letzteres gibt es, aber dennoch: Wenn es darauf ankommt, dann halten in den meisten Fällen die Generationen zusammen. Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP Zum Beispiel spielen die Großeltern eine riesige Rolle bei der Betreuung der Enkelkinder und damit auch bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf der mittleren Generation. Zuruf von der SPD Krippen können keine Großeltern ersetzen. Das ist nun einmal nicht so einfach. Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP Deshalb wollen wir den Zusammenhalt in den Familien durch die Einführung einer Großelternzeit stärken. Wir wollen auch berufstätigen Großeltern die Möglichkeit geben, sich um die Betreuung der Enkel zu kümmern. Umgekehrt: Zwei Drittel der 2,3 Millionen pflegebedürftigen Menschen in Deutschland werden zu Hause in ihren Familien gepflegt. Sie werden vom Partner und den eigenen Kindern gepflegt. Deshalb haben wir mit der Einführung der Familienpflegezeit zum 1. Januar 2012 die Familie als Verantwortungsgemeinschaft gestärkt. Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP Ein weiterer Punkt. Der Bundesfreiwilligendienst ist ein riesiger Erfolg. Was gab es doch für Katastrophenszenarien und Skepsis? Jetzt stellen wir fest: Fast 20 Prozent der Bufdis, die wir in Deutschland haben, sind über 50 Jahre alt. Der Schreinermeister im Ruhestand geht in die Kitas und Kindergärten und baut mit den Kindern Vogelhäuser, die pensionierte Grundschullehrerin kümmert sich um Kinder mit Migrationshintergrund und hilft ihnen bei den Hausaufgaben. Das ist ein Riesengewinn für unsere Gesellschaft. Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Wir sollten uns aber dessen bewusst sein - da bin ich bei Ihnen, Frau Crone -, dass es in der Seniorenpolitik nicht nur um die Generation 60 plus geht; denn die Alten von morgen sind die Jungen von heute. Deshalb brauchen wir eine vorsorgende Seniorenpolitik, zum Beispiel auch, wenn es um die Folgen familienbedingter Auszeiten und Teilzeitphasen im Beruf geht. Dafür zahlen im Rentenalter insbesondere die Frauen. Ihre Alterseinkommen liegen im Moment rund 60 Prozent unter denen der Männer. Deswegen heißt vorsorgende Seniorenpolitik auch, bei den Ursachen dafür anzusetzen, die früher im Leben liegen. Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Da bin ich gespannt! Ich mache mir zum Beispiel Sorgen über das Ausufern von Minijobs. Beifall der Abg. Ingrid Fischbach (CDU/CSU) Für Studenten und Rentner haben Minijobs ihre Berechtigung, aber für Mütter entwickeln sie sich oft zu einer Sackgasse, die zu Altersarmut führt. Deshalb halte ich auch nichts davon, dem Drängen der Arbeitgeber nachzugeben, die nach einer weiteren Flexibilisierung rufen. Wir müssen hier sehr genau gucken, welche Anreize wir setzen. Beifall bei der CDU/CSU Auch im Arbeitsrecht gibt es Regelungen, für die Frauen erst mit schlechteren beruflichen Chancen, dann mit schlechteren Einkommen und schließlich mit niedrigeren Renten bezahlen. Deshalb brauchen wir zum Beispiel endlich mehr Möglichkeiten, flexibel zwischen Vollzeit und Teilzeit, insbesondere auch von Teilzeit wieder in Vollzeit, zu wechseln. Das sind Beispiele für eine vorsorgende Politik für die Lebensphase Alter. Beides gehört in der Seniorenpolitik zusammen: eine Politik, die die Vielfalt des Alters berücksichtigt, und eine Politik, die die Vielfalt des Älterwerdens berücksichtigt. Da ist es ein bisschen wie mit der gesundheitsbewussten Lebensweise: Man muss früh damit anfangen. Auch daran sollten wir denken, wenn es um Teilhabechancen für ältere Menschen geht. Beifall bei der CDU/CSU und der FDP

Auf Verlangen der SPD-Fraktion fand im Deutschen Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Thema "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" statt. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erklärte in ihrer Rede: „Das kommende Jahr muss das Jahr des Kitaausbaus werden.“ Jedoch forderte sie die Opposition auf, auch zu respektieren, dass mehr als die Hälfte der Eltern in Deutschland für ihre ein- und zweijährigen Kinder gar keinen Krippenplatz wollten. Video Mitschrift Dr. Kristina Schröder, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt nur einen einzigen Grund für diese Aktuelle Stunde: Das ist die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag. Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP Norbert Geis (CDU/CSU), an die SPD gewandt: Darum geht es Ihnen, nicht um die Kinder! Widerspruch bei der SPD Das ist zwar legitim, aber auch durchsichtig und platt. Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP Caren Marks (SPD): Wir werden noch viele Aktuelle Stunden dazu haben! Die Ausgestaltung des Betreuungsgeldes entscheidet sich nämlich nicht in Nordrhein-Westfalen, der Erfolg des Kitaausbaus aber durchaus. Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Beim Ausbau der Kindertagesstätten spielt auch die eigentliche Musik. In den Kitaausbau gehört unsere gemeinsame Energie, liebe Kolleginnen und Kollegen. Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Zuruf von der SPD: Warum haben Sie 2008 und 2009 in NRW keine Bundesmittel abgerufen? Null! Was haben Sie von der Opposition in den letzten Wochen gemacht? Sie haben, um Ihren Wahlkampf zu führen, die Eltern in Deutschland unter einen Generalverdacht gestellt, Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU Monika Lazar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Völliger Unsinn! was ich als Familienministerin und wir als Union und Liberale nicht dulden können und nicht dulden werden. Beifall bei der CDU/CSU Ihr Aufhänger ist das Betreuungsgeld, dem Sie selbst - das gilt zumindest für die SPD - am 26. September 2008 im Deutschen Bundestag zugestimmt haben. Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP Dagmar Ziegler (SPD): Lüge! Die Argumente für und gegen diese Leistung sind zur Genüge ausgetauscht. Caren Marks (SPD): Aber Sie haben es noch nicht begriffen! Es wurde alles gesagt, und zwar von jedem. Leider haben Sie aber in dieser Debatte jegliches Maß verloren, und Sie haben die Sensibilität für junge Familien verloren. Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU Es stimmt: Viele Eltern in Deutschland wollen einen Krippenplatz, finden aber keinen. Es stimmt aber auch: Mehr als die Hälfte der Eltern in unserem Land wollen für ihre ein- und zweijährigen Kinder gar keinen Krippenplatz. Zuruf von der LINKEN: In Thüringen nicht! Diese Entscheidungen haben Sie, die Opposition, nicht zu kritisieren, sondern zu respektieren. Beifall bei der CDU/CSU Norbert Geis (CDU/CSU): Die respektieren sie nicht! Caren Marks (SPD): Das respektieren wir auch! Wir machen Familienpolitik für alle Eltern in Deutschland. Dagmar Ziegler (SPD): Ach was! Das eben nicht! Sie diffamieren die Eltern, und Sie beschimpfen Frauen, die sich selbst um ihre Kleinkinder kümmern wollen, als Heimchen am Herd und behaupten, dass sie nicht fähig sind, ihre ein- und zweijährigen Kinder zu erziehen und ihnen Bildung zu vermitteln. Beifall bei der CDU/CSU Caren Marks (SPD): Das hat kein Mensch von uns gesagt! Deshalb haben Sie ohne jegliche Sensibilität für junge Familien den Kampfbegriff der Herdprämie erfunden. Dass dieser Begriff diskriminierend ist, wissen Sie selber. Zumindest Cem Özdemir war ehrlich genug, das zuzugeben. Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU Er hat sich vor kurzem in einem Interview in der Welt von diesem Kampfbegriff verabschiedet. "Den Begriff 'Herdprämie' benutze ich nicht mehr", hat er gesagt. Zuruf von der CDU/CSU: Hört! Hört! Das ist die Sensibilität eines jungen Vaters. Ich bin gespannt, ob sich das bei den frischgebackenen Vätern der SPD auch noch durchsetzt. Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP Zuruf von der SPD: Nun aber mal zum Thema! Ich habe es eingangs gesagt: Oberste Priorität hat der Kitaausbau. Caren Marks (SPD): Warum machen Sie dann nichts? Denn ohne ein bedarfsgerechtes Angebot an Kinderbetreuung haben Eltern keine Wahl, geschweige denn Wahlfreiheit. Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU Deshalb werde ich auch dem Drängen der Zögerer und Zauderer nicht nachgeben, die den Rechtsanspruch gerne aufschieben wollen, wie der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude. Lachen bei der SPD Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Geburtstag wird ab 1. August 2013 gelten, genauso wie wir das mit den Ländern und den Kommunen beim Krippengipfel 2007 vereinbart haben. Beifall bei der CDU/CSU Dagmar Ziegler (SPD): Vielleicht sollten wir endlich einen neuen Krippengipfel machen! Die Kommunen haben mit unserer Hilfe und mit Unterstützung der Länder die Zahl der U-3-Plätze in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. Das war in Zeiten knapper Haushaltsmittel ein gewaltiger Kraftakt. Niemand sollte unterschätzen, was der Bund, was die Länder und was die Kommunen in der Praxis leisten. Beifall bei der CDU/CSU Jetzt geht es in den Endspurt. Das ist und bleibt eine Mammutaufgabe. Was den Bund betrifft, kann ich sagen: Der Bund hat seinen Anteil von 4 Milliarden Euro für den quantitativen und qualitativen Ausbau zur Verfügung gestellt. Er beteiligt sich ab 2014 mit 770 Millionen Euro jährlich an den Kosten des laufenden Betriebs. Aber darauf ruhen wir uns nicht aus. Natürlich unterstützen wir die Kommunen und Länder auch dort, wo es hakt. Da gibt es noch Potenzial, zum Beispiel bei der Kindertagespflege und den Betriebskitas. Das kommende Jahr muss das Jahr des Kitaausbaus werden. Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Caren Marks (SPD): Dann mal zu! Denn am 1. August 2013 interessiert es niemanden mehr, wer von SPD und Grünen hier im Mai 2012 welche Showeinlage abgeliefert hat, sondern dann interessiert nur, dass ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot in Deutschland zur Verfügung steht. Swen Schulz (Spandau) (SPD): Was sagen Sie denn nun zum Thema? Die Eltern vertrauen darauf. Wir sollten gemeinsam alles tun, um sie in diesem Vertrauen nicht zu enttäuschen. Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP Vor diesem Hintergrund kann es sich kein Land leisten, im Energiesparmodus unterwegs zu sein. Da muss uns folgende Wahrheit aufhorchen lassen: Von den Bundesmitteln für den Kitaausbau ist ein ganzes Drittel noch immer nicht verbaut. Swen Schulz (Spandau) (SPD): Wann gibt es einen Gesetzentwurf? Wir reden hier von über 700 Millionen Euro. Bei den Nachzüglern handelt es sich nicht nur um die ostdeutschen Länder mit geringem Ausbaubedarf  um die mache ich mir noch die wenigsten Sorgen , sondern vor allen Dingen auch um westdeutsche Länder mit hohem Ausbaubedarf. Zu den Nachzüglern gehören zum Beispiel Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Bremen. Es geht hier nicht darum, diese Länder an den Pranger zu stellen. Es geht nicht darum, die aktuellen Landesregierungen dort haftbar zu machen; denn in der Tat sind die Ausgangslagen, die Entwicklungen und die Gründe für die Verzögerungen in diesen Ländern unterschiedlich. Waltraud Wolff (Wolmirstedt) (SPD): Sagen Sie auch noch etwas zum Betreuungsgeld? Es geht jetzt aber darum, Verantwortung zu übernehmen. Caren Marks (SPD): Und das aus Ihrem Mund! Allein in den genannten drei Ländern stehen rund 160 Millionen Euro an Investitionsmitteln bereit, die noch nicht einmal bewilligt worden sind. Das heißt, in diesen Ländern existieren bis heute noch nicht einmal Planungen, aus denen hervorgeht, wie die vorhandenen Bundesmittel für den Kitaausbau eingesetzt werden sollen. Norbert Geis (CDU/CSU): Aber ständig rumschreien! Von diesen Mitteln entfallen alleine 75 Millionen Euro - das kann ich Ihnen jetzt nicht ersparen - auf Nordrhein-Westfalen. Beifall bei der CDU/CSU und der FDP Norbert Geis (CDU/CSU): Hört! Hört! Das ist der Stand 6. Mai 2012, also von vor vier Tagen. Swen Schulz (Spandau) (SPD): Zum Thema! Gegenruf des Abg. Norbert Geis (CDU/CSU): Genau das ist das Thema! Weitere Zurufe von der CDU/CSU Vor diesem Hintergrund kann ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, nur raten: Lenken Sie Ihre Energie endlich dahin, wo sie gebraucht wird! Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU Caren Marks (SPD): Bei Ihnen! Wer bis zum Sommer 2013 Kitaplätze in ausreichender Zahl fertigstellen will, der muss spätestens jetzt alle verfügbaren Gelder einsetzen. Zurufe von der SPD: Genau! Im Kern geht es in unserer heutigen Debatte Caren Marks (SPD): Um das Betreuungsgeld! um die Bedürfnisse der Familien, nicht um die Wünsche der Wirtschaft und auch nicht um die Wünsche der Politik. Die Aufgabe von Familienpolitik ist es nicht, Menschen vorzuschreiben, wie sie leben sollen, Monika Lazar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das macht doch niemand! Unsinn! sondern die Aufgabe von Familienpolitik ist es, Menschen zu ermöglichen, Dagmar Ziegler (SPD): Lassen Sie doch mal die Allgemeinplätze! so zu leben, wie sie wollen. Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU Beifall bei Abgeordneten der FDP

Um Jost de Jager die CDU im Landtagswahlkampf zu unterstützen, besuchte Kristina Schröder in der letzten Woche Schleswig-Holstein. In Uetersen unterstützte sie die CDU-Landtagskandidaten Barbara Ostmeier und Natalina Boenigk. Viele Gäste waren gekommen, um über Landespolitik zu diskutieren. "Wir können es der SPD nicht durchgehen lassen, dass sie den Wählern im Wahlprogramm das Blaue vom Himmel verspricht, ohne auch nur eine Sekunde an die Finanzierung zu denken. Nur mit einer CDU-Regierung ist garantiert, dass der existentielle Sparkurs in Schleswig-Holstein weiter vorangetrieben wird", sagte Schröder in ihrer Rede. Kiel, Flensburg und Schleswig In Kiel besuchte Schröder ein Familienprojekt des Deutschen Olympischen Sportbunds. Beim SV Mönkeberg betonte sie die Bedeutung, die Sport für Familien hat, und nahm an einem Kampfsporttraining des Projekts "Familien raufen (sich) zusammen" teil. Im Flensburger Rathaus hielt Schröder eine Festrede zum 20-jährigen Jubiläum des Katharinen-Hospizes am Park, des ersten ökumenischen Hospizes in Deutschland. Schließlich besuchte sie gemeinsam mit CDU-Landtagsabgeordneten Johannes Callsen und dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Börnsen das Mehrgenerationenhaus Schleswig. Frauenfrühstück der CDU Elmshorn Gemeinsam mit Frauen aus Elmshorn diskutierte Schröder schließlich frauen- und familienpolitische Themen. Landtagskandidat Michael von Abercron hatte sie ins Mehrgenerationenhaus Dittchenbühne zu einem Frauenfrühstück eingeladen. Themen waren unter anderem der Kita-Ausbau und familienfreundliche Arbeitsbedingungen.

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen hat Kristina Schröder am Montag die Landes-CDU im Wahlkampf unterstützt. "NRW braucht den Wechsel. Hannelore Kraft und die SPD sind mit ihrer unverantwortlichen Schuldenpolitik vor Gericht und auch politisch gescheitert. Auf dem Rücken der nächsten Generation werden SPD-Wahlversprechen auf Pump finanziert!", sagte Schröder. Die CDU unter Norbert Röttgen hingegen stünde für eine strikte Haushaltskonsolidierung und für die Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung. Zu Gast bei Kitas in Remscheid und Hennef Gemeinsam mit CDU-Landtagskandidat Jens Nettekoven besuchte Schröder eine evangelische Kindertagesstätte in Remscheid. Thema war unter anderem der aktuelle Stand des Kita-Ausbaus für unter Dreijährige in der Stadt. "Die SPD hat zu verantworten, dass NRW beim U3-Ausbau Schlusslicht ist. Hier wird eine CDU-Landesregierung zu einem zügigen und verantwortungsvollen Ausbau der Betreuung zurückfinden. NRW braucht Wahlfreit und Elternverantwortung statt Kitazwang und Bevormundung" sagte Schröder. In Hennef besuchte Schröder mit der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker und dem CDU-Landtagskandidaten Tim Salgert die Kindertagesstätte "Bröler Waldmäuse". CDU NRW steht für Wahlfreiheit und Elternverantwortung Auf Einladung des CDU-Landtagskandidaten Stefan Hebbel kam Schröder außerdem nach Leverkusen. Beim "Union Treff" referierte sie über die Felder ihrer aktuellen Familienpolitik und diskutierte mit den vielen Gästen. "Es alarmiert mich, was die nordrhein-westfälische SPD in der Familienpolitik plant. Hannelore Kraft wird zitiert, man müsse sicherstellen, dass in den Kitas "alle Kinder da sind". Auch wenn jetzt panisch zurückgerudert wird: Diese Aussage ist entlarvend! Aus Sicht der SPD ist der Staat der bessere Erzieher. Eltern wird die Verantwortung für ihre Kinder gar nicht mehr zugetraut!", sagte Schröder und warb für Wahlfreiheit und Elternverantwortung. Familienpolitische Fachgespräche in Solingen und Düsseldorf Im Anschluss besuchte Schröder mit dem CDU-Landtagskandidaten Arne Moritz die Interessengemeinschaft Tagesmütter Solingen und besprach mit den Tagesmüttern deren berufliche Situation sowie ihre poltischen Forderungen. In Düsseldorf traf sich Schröder zum Abschluss mit berufstätigen Müttern zu einem Hintergrundgespräch. Die CDU-Landtagsabgeordneten Jens Petersen und Olaf Lehne nahmen an dem Termin teil und berichteten von der politischen Situation vor Ort. "Ich bin sehr zufrieden. Ich konnte viele Eindrücke für meine Arbeit aufnehmen und vor Ort für die Politik der CDU werben", sagte Schröder.